04.05.2007

Freitag, 4. Mai 2007:
Zwölf Grenzübergänge am 11. Mai dicht!

Für Freitag, den 11. Mai, werden Blockaden an 12
Grenzübergängen bei den zuständigen Behörden in Ober- und
Niederösterreich angemeldet. Grund für die ausgeweiteten
Grenzblockaden: Die Tschechische Republik hat das Melker
Abkommen gebrochen. Die mit Österreich vereinbarten
Sicherheitsnachrüstungen wurden bis heute nicht umgesetzt
und damit wurde gegen das völkerrechtlich verbindliche
Melker Abkommen verstoßen. Trotz einstimmigem
Entschließungsantrag des Nationalrats vom 14. Dezember 2006
verweigert die Bundesregierung die Einleitung einer
Völkerrechtsklage. "Die Grenzblockaden werden solange
weitergehen, bis die Bundesregierung dem Auftrag des
Nationalrats nachkommt und die Völkerrechtsklage
einleitet!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich.

Betroffen von den Grenzblockaden am 11. Mai sind die 12
Übergänge:
In OÖ 4 Grenzübergänge - Schöneben, Guglwald, Weigetschlag, Wullowitz
In NÖ 8 Grenzübergänge - Pyhrabruck, Gmünd, Grametten,
Fratres, Oberthürnau (Drosendorf), Mitterretzbach,
Schrattenberg und Reintal

Die Grenzblockaden werden am 11. Mai mehrere Stunden lang
andauern und keinen Personen- und Schwerverkehr erlauben.
Details zu den Blockadezeiten folgen nächste Woche.

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