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Am Donnerstag, 7. März kam es in Südböhmen zu einem Erdbeben der Stärke 3,2, bestätigt von der Universität in Brünn. Das Epizentrum lag dabei nur gut 30 km vom AKW Temelín entfernt. Von Anfang an war klar, dass Temelín in einem Erdbebengebiet liegt und damit als Standort für ein AKW von vornherein denkbar ungeeignet ist. Es bleibt zu hoffen, dass es langsam zu einem Umdenken in der tschechischen Bevölkerung kommt. Österreichische Bundesregierung ist neuerlich gefordert!
Es ist so weit: Wie erwartet hat der tschechische Präsident Pavel das Atommüll-Endlager-Gesetz unterschrieben. Damit kann unter anderem der Standort einer Deponie einzig von der Regierung festgelegt werden. Die betroffenen Gemeinden können zwar dazu Stellung beziehen, haben aber keine Handhabe dagegen gegen eine von der Regierung getroffene Entscheidung.
„Trotz der prinzipiell hohen Zustimmung für Atomkraft bei unseren Nachbarn gibt es gleichermaßen Skepsis und Ablehnung gegenüber einem sogenannten Endlager“, weiß man beim Anti Atom Komitee. „Das hat nicht zuletzt auch damit zu tun, dass sich die tschechischen Gemeinden schlecht informiert und übergangen fühlten. Dem hat die Regierung jetzt eben noch die Krone aufgesetzt.“
Wie am Mittwoch, 31. Jänner abends bekannt wurde, hat in Temelin wieder einmal der Pannenteufel zugeschlagen. – „Auch wenn das die erste außerplanmäßige Abschaltung seit 2019 gewesen sein sollte, wie seitens der Betreiber entschuldigend betont wird, sind ein paar Punkte dringend aufklärungsbedürftig“, so das Anti Atom Komitee.
24.04.2007
Dienstag, 24. April 2007:Tschechien verweigert Nachrüstung von Temelin
Auf die Ankündigung des tschechischen Premierminister
Topolanek, dass in der morgigen Regierungssitzung der
Beschluss gefasst werden soll, mit dem das Melker Abkommen
als erfüllt angesehen werden soll, reagiert
atomstopp_oberoesterreich prompt. „Statt der angekündigten
einstündigen Blockaden (15 bis 16 Uhr) wird an einigen der
zehn Grenzübergänge länger als eine Stunde blockiert. Fix
ist bereits die Verdopplung der Blockadedauer des
Grenzübergangs Wullowitz.“
Bereits im Dezember 2006 beschloss der österreichische
Nationalrat die Einleitung von völkerrechtlichen Schritten
gegen die Tschechische Republik. Grund dafür: die
endgültige Betriebsgenehmigung von Temelin trotz nicht
erfolgter Umsetzung aller mit Österreich paktierten
Sicherheitsnachrüstungen.
Zwtl: Wann, wenn nicht jetzt – Herr Gusenbauer?
Völkerrechtsklage überfällig!
„Anstatt sich dem Konflikt zu stellen, will Topolanek
morgen offensichtlich vollendete Tatsachen schaffen und das
Melker Abkommen als erfüllt absegnen lassen! Wann, wenn
nicht jetzt – muss sich Bundeskanzler Gusenbauer fragen –
ist die Zeit für eine Völkerrechtsklage gegen Tschechien
fällig?“, so die Vertreter von atomstopp_oberoesterrreich.
„Während Österreich zögert und zaudert und Monat um Monat
prüft, schafft Tschechien vollendete Tatsachen! Der
einstimmige Auftrag des Nationalrats vom 14. Dezember muss
unverzüglich umgesetzt werden! Nur die sofortige Einleitung
der Völkerrechtsklage gegen die Tschechische Republik und
die darauf folgenden gerichtlich angeordneten
Sicherheitsnachrüstungen können für die Bevölkerung ein
Minimum an Sicherheit vor dem Risiko Temelin bieten!“, so
atomstopp abschließend.
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