03.07.2008

Donnerstag, 3. Juli 2008:
Mochovce: Anti Atom Komitee warnt Umweltminister vor Schein - UVP!

Der Brief des Umweltministers Josef Pröll an Umweltkommissar Dimas und Energiekommissar Piebalgs in dem er eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für den Ausbau des AKW Mochovce in der Slowakei fordert, ist zuwenig und geht völlig am Problem vorbei. Das Anti Atom Komitee warnt Pröll vor einer Schein – UVP und fordert, eine Neugenehmigung zu verlangen, denn die alte stammt bereits aus dem Jahr 1986!!! und sieht keine Schutzhülle (Containment) für die neuen Reaktoren vor.

Die Slowakei spricht jetzt davon, eine UVP zum Ausbau von Mochovce durchführen zu wollen, gleichzeitig aber die alte, aus kommunistischen Zeiten stammende Baubewilligung aufrecht erhalten. Damit ist von vornherein klar, dass es sich bei dieser UVP nur um eine Farce handeln kann, die an den gravierenden Sicherheitsmängeln des AKW Mochovce nichts ändern wird.
„Der Brief vom Umweltminister Pröll an die EU Kommissare Dimas und Piebalgs geht völlig am Problem vorbei. Eine UVP zu einem bereits bewilligten Projekt einzufordern, deutet darauf hin, dass sich Pröll mit einer Schein – UVP zufrieden geben will, die keinerlei rechtliche Basis hat“, so DI Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee in einer ersten Reaktion.
„Pröll muss eine komplette Neubewilligung der Anlage einfordern, denn damit ist einigermaßen gewährleistet, dass alle Prüfverfahren, die für eine Baugenehmigung vorgeschrieben sind, auch durchgeführt werden“, so Manfred Doppler weiter.
„Wir möchten den Umweltminister vor einer Schein – UVP warnen. Wenn er es zulässt, dass heute ein AKW ohne vollwertiges Containment gebaut werden darf, das elementare Sicherheitskriterien nicht erfüllt, dann sind ihm „legitime Schutzbedürfnisse der österreichischen Bevölkerung“ nicht wirklich ein Anliegen“, so Manfred Doppler abschließend.

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