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Presse Aussendungen

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Freitag, 28 November 2014

Das Anti Atom Komitee bot heute den Medien und dem Publikum im Linzer Wissensturm mit einer spannenden Diskussion die Möglichkeit, eine wichtigen Frage auf den Grund zu gehen -

Ist Österreich wirklich atomstromfrei, oder ist diese Behauptung eine bewusste Irreführung der Bevölkerung?

Freitag, 07 November 2014

Die Gemeinderesolutionen gegen den Bau eines Atommüllendlagers in Tschechien, die das Anti Atom Komitee seit vergangenem Jahr massiv propagiert hat, zeigen jetzt offensichtlich Wirkung. Fast 300 Gemeinden haben diese Resolution bisher unterzeichnet. Bundeskanzler Faymann hat nun angekündigt, dass er alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten dagegen ausschöpfen werde, wie in der Resolution gefordert.

 

Mittwoch, 08 Oktober 2014

EU Kommission genehmigte am heutigen Tag staatliche Beihilfen in Milliardenhöhe für ein irrationales Atomprojekt in England. Mit dieser Entscheidung wurde freier Wettbewerb als Grundpfeiler der EU mit Füssen getreten und die Kommission zeigt ihr wahres Gesicht.

22.10.2008

Mittwoch, 22. Oktober 2008:
Temelin – Tschechische Atomlobby zeigt ihr wahres Gesicht – kritische Stimmen eliminieren

Schon am 1.Oktober wurde bei einer Pressekonferenz in Budweis vom oberösterreichischen Anti Atom Beauftragten, Radko Pavlovec, und dem Anti Atom Komitee darauf hingewiesen, dass das tschechische UVP – Gesetz EU – widrig ist und die tschechische Regierung aufgefordert, diesen Missstand zu beseitigen.

Im Rahmen des heute stattfindenden Expertentreffens wurde auf die Tatsache hingewiesen, dass das gegenständliche UVP-Verfahren unter Verletzung des EU-Rechts durchgeführt wird. Die Rechte der Verfahrensteilnehmer werden im Widerspruch zum Artikel 10a der Richtlinie 85/337/EWG auf eine unzulässige Art eingeschränkt. Es besteht keine Möglichkeit, den UVP-Bescheid vor einem unabhängigen Gericht anzufechten.
Die tschechische Seite wird daher dringend ersucht, den rechtswidrigen Zustand zu beseitigen und ein ordentliches UVP-Verfahren zu ermöglichen, welches im Einklang mit dem EU-Recht durchgeführt wird.

„Nun versucht die tschechische Atomlobby, die oberösterreichischen Kommissionsmitglieder mundtot zu machen, indem sie verlangt, dass dieser Hinweis auf die EU - Widrigkeit als „nicht existent“ erklärt und aus dem Protokoll gestrichen werden soll“, ist Dipl. Ing. Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee bestürzt.

„Dies ist eine demokratiepolitisch äußerst bedenkliche Entwicklung, die in der EU keinen Platz haben darf“, so Manfred Doppler abschließend.


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