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Presse Aussendungen

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Donnerstag, 21 Juli 2022

Die extrem überhöhten Strompreise könnten Investitionen in die Atomkraft wieder attraktiv machen. Dies ist auch im Hinblick auf die Entscheidung der EU-Parlaments, Atomenergie als nachhaltige Energieform einzustufen, von Bedeutung. Das Anti Atom Komitee fordert die Aussetzung der Merit Order und einen akzeptablen Strompreis.

Dienstag, 05 Juli 2022

Die extrem überhöhten Strompreise könnten Investitionen in die Atomkraft wieder attraktiv machen. Dies ist auch im Hinblick auf die anstehende Entscheidung der EU-Parlaments um die Aufnahme von Atomenergie als nachhaltige Energieform von Bedeutung. Das Anti Atom Komitee fordert die Aussetzung der Merit Order und einen akzeptablen Strompreis.

Montag, 04 Juli 2022

Der Resolutionsvorschlag des Anti Atom Komitees zur Taxonomieverordnung ist in den Gemeinden auf große Zustimmung gestoßen. In über 160 Gemeinden wurde dem Ansinnen der EU Kommission, Investitionen in Atomenergie und Erdgas als nachhaltig einzustufen, eine klare Absage erteilt. 

 

03.12.2009

Temelin: EU widriges UVP Gesetz repariert

Das Abstimmungsergebnis im tschechischen Parlament, mit dem das Veto von Präsident Vaclav Klaus, das tschechische UVP Gesetz den EU Richtlinien anzupassen, abgelehnt wurde, bedeutet einen großen Erfolg gegen das AKW Temelin. Das Anti Atom Komitee fordert, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zum Ausbau nach dem novellierten Gesetz durchgeführt werden muss.



Wie wichtig es ist, den Kampf gegen das AKW Temelin nicht aufzugeben, beweist die gestrige Entscheidung im tschechischen Parlament, das UVP Gesetz endlich den EU Richtlinien anzupassen und damit das Veto von Präsident Klaus gegen diese Gesetzesnovelle zu überstimmen.

Das Anti Atom Komitee aber auch das Land Oberösterreich und bayerische Anti Atom Organisationen hatten gegen diese EU Widrigkeit bei der Europäischen Kommission Beschwerde eingelegt und Recht bekommen. Diese Beschwerden haben offensichtlich nun doch zu einem Umdenken unter den tschechischen Abgeordneten geführt.

„Damit sollte sichergestellt sein, dass ein UVP Bescheid vor einem ordentlichen Gericht angefochten werden kann, was bisher ausgeschlossen war“, freut sich Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee über diesen Erfolg gegen die Atomlobby.

„Das Umweltministerium ist nun gefordert, dass die UVP zum Ausbau von Temelin nach dem neuen UVP Gesetz durchgeführt wird, weil das Vertragsverletzungsverfahren seitens der EU gegen Tschechien bereits Jahre vor Beginn der UVP zum Ausbau von Temelin eingeleitet wurde“, so Manfred Doppler abschließend an die Adresse von Umweltminister Berlakovich.


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