28 september 2009

Montag, 28. September 2009:
Hearing zum AKW Mochovce eine Farce – UVP ist EU widrig

Das slowakische UVP Gesetz widerspricht den EU Richtlinien, weil Einwendungen gegen den Ausbau des AKW Mochovce keinerlei rechtliche Bedeutung haben und ein UVP Bescheid nicht vor einem ordentlichen Gericht überprüft werden kann.

Trotzdem wird auf dieser rechtswidrigen Basis eine UVP durchgeführt, die eine Irreführung der Bevölkerung darstellt.

„Gipfel dieser Irreführung war das Hearing am vergangenen Freitag in Wien, weil man die Bevölkerung weismachen wollte, das Hearing hätte irgendeine Bedeutung“, kritisiert DI Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.

Mit einem Transparent mit der Aufschrift „ UVP ist EU widrig! Nicht mit uns!“ machte das Anti Atom Komitee bereits zu Beginn des Hearings auf diese Rechtwidrigkeit

aufmerksam und protestierte vehement gegen diese Vorgangsweise des Umweltministeriums, die die UVP zu einer Farce verkomen lässt.

„Es ist unglaublich, dass Kanzler Faymann aber auch Umweltminister Berlakovich eine UVP zulassen, die EU Richtlinien widerspricht. Hier werden wissentlich der Bevölkerung seine Rechte verwehrt. Wir fordern Kanzler Faymann auf, diese unwürdige Schauspiel zu beenden, die UVP solange zu stoppen, bis das slowakische UVP Gesetz den EU Richtlinien entspricht“, so Manfred Doppler weiter.

"Bis 6. Oktober gibt es noch die Möglichkeit für jedermann, unter Vorbehalt wegen der EU Widrigkeit des slowakischen UVP Gesetzes, gegen den Ausbau von Mochovce auf unserer Homepage www.anti.atom.at Einwendungen einzubringen. Das Anti Atom Komitee appelliert an die Bevölkerung, möglichst zahlreich davon Gebrauch zu machen", so Manfred Doppler abschließend.

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