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Unsere Sendung:
Ausgestrahlt
Jeden 2. Di im Monat 15:00
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107,1 MHz und 103,1 MH
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Das Anti Atom Komitee
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Energiebezirk Freistadt
Mo - Do von 8.15 bis 13.00 Uhr
oder nach Vereinbarung
Presse Aussendungen
Die Abschaltung des Reaktors ist möglicherweise ein Hinweis auf ein gravierendes Problem. Trotz beschwichtigender Aussagen des Betreibers EdF, es habe sich der Vorfall im nicht radioaktiven Bereich ereignet, ist der Vorfall ernst zu nehmen. Umweltminister Rupprechter muss vollständige Klärung einfordern.
Foto:EdF
Ich stimme den Leserbriefen von Herrn Ing. Angerlehner und Ing. Griesmaier vollinhaltlich zu, wenn sie befürchten, dass unsere E-Fahrzeuge womöglich mit Atomstrom fahren und dafür Strom importiert werden muss, der zu fast 40% Atomstrom ist! Ich kann aber beruhigen, nicht alle E- Fahrzeuge fahren in Österreich mit Atomstrom, aber viele!
Die langen Stehzeiten der tschechischen AKWs durch die Schlampereien bei den katastrophalen Überprüfungen von Schweißnähten in Temelin und Dukovany lassen gravierende Mängel befürchten. Der wirtschaftliche Druck durch die Milliardenverluste verschärft Sicherheitsrisiko.
Kanzler Kern und Minister Rupprechter müssen vollständige Aufklärung einfordern und Bevölkerung informieren.
Demo BKA Wien
AKW Mochovce: Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt in Wien
Uttl: Vertragsverletzungsverfahren gefordert - Rechtswidriges
UVP-Verfahren muss beendet werden
Am Mittwoch, dem 14.10.09 protestierten von 10.30 bis 11.30 Uhr die Vereine „Antiatom Szene", „Anti Atom Komitee" und „Resistance for Peace" vor dem Bundeskanzleramt in Wien und fordern die sofortige Beendigung des laufenden UVP-Verfahrens betreffend Ausbau AKW Mochovce, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens, sowie Expertengespräche nach Espoo-Konvention.
Wien/Linz (OTS) Das gesamte UVP-Verfahren ist eine reine Farce, die eindeutig EU - Richtlinien verletzt. Das slowakische UVP-Gesetz sieht keinerlei rechtliche Verbindlichkeiten betreffend dem UVP-Verfahren vor.
Einwender haben auch nach der Novelle des slowakischen UVP-Gesetzes vom 1.9.09 kein Recht, ihre Vorwürfe von einem unabhängigen Gericht prüfen zu lassen.
Das widerspricht klar dem Artikel 10a der UVP-Richtlinie der EU.
Bundesregierung muss seriöse Anti Atom Politik betreiben
Die Kundgebungsteilnehmer forderten von der Bundesregierung die sofortige Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens bei der EU, die sofortige Aussetzung des bisherigen UVP-Verfahrens, sowie Expertengespräche in punkto Sicherheit nach der Espoo-Konvention.
Durch ein Vertragsverletzungsverfahren kann die Slowakei wirksam zur Reparatur des EU-rechtswidrigen UVP-Gesetzes gezwungen werden. Dadurch können die Rechte der Verfahrensteilnehmer abgesichert werden, deren Einwendungen derzeit im Papierkorb des slowakischen Umweltministeriums landen. Die Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung des UVP-Bescheides würde den Druck auf den Projektbetreiber wesentlich erhöhen und die Chancen, den Ausbau gänzlich zu verhindern, würden enorm steigen.
Die Regierung bekennt sich aber bis dato zum UVP-Verfahren und bezeichnet es als Erfolg, da über Sicherheit gesprochen werden könne.
Bei einem Wirtschaftstreffen der beiden Länder soll am Freitag dieses abgekartete Spiel bekräftigt werden.
Geklärt werden muss die zentrale Frage der nuklearen Sicherheit im Rahmen von Expertengesprächen nach der Espoo-Konvention. Dabei muss das Volldruckcontainment der neuesten Reaktoren als Maßstab für das fehlende Mochovce-Containment herangezogen werden!
Tatsächlich kann es bei dem Technologie-Mix aus den 70er Jahren und heute bei Mochovce 3+4 keine ausreichende Sicherheit geben.
Auch in Deutschland fordert inzwischen der einflussreiche Bund für Umwelt und
Naturschutz Deutschland B.U.N.D. (www.bund.net) ein EU-konformes UVP-Verfahren.
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