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Presse Aussendungen

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Mittwoch, 03 Januar 2024
Fukushima 2.0?

„Japan ist eines der erdbebengefährdetsten Länder der Erde, Beben mit mehr oder weniger schweren Folgen wird es dort immer geben“, stellt das Anti Atom Komitee anlässlich der aktuellen Geschehnisse an der japanischen Westküste fest. „Umso unverständlicher ist, dass auch gerade in Japan nach einigen Jahren der Vorsicht erneut vermehrt auf Atomkraft gesetzt wird.“ 

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Donnerstag, 14 Dezember 2023
COP 28 - Förderung der Atomenergie kostet Unsummen und ist für den Klimaschutz bedeutungslos

Die Klimakonferenz in Dubai ist zu Ende gegangen und am Ende konnte man sich doch noch einigen. Während das Ergebnis von einem Teil als „historisch“ bezeichnet wird, für andere geht es nicht weit genug und ein weiterer Teil fühlt sich überhaupt übergangen. Bei einem Kompromiss mag das so sein. Wie viel von allem umgesetzt werden wird und wie viele Schlupflöcher sich auftun werden, steht sowieso in den Sternen und das Fazit seit dem Pariser Abkommen 2015 dürfte ohnehin ernüchternd ausgefallen sein. Als wirklich verstörend und unverständlich wurde vom Anti Atom Komitee in Freistadt allerdings aufgenommen, dass neben einer geplanten Verdopplung der Effizienz und einer Verdreifachung der Erneuerbaren Energien bis 2030 auch die Förderung der Atomenergie auf dem Programm steht.  

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Mittwoch, 06 Dezember 2023
COP28 – Oder wie verrückt darf man sein?

Nur dass sich auch die Vertreter von rund 20 Staaten, darunter 11 EU-Länder, angeschlossen haben, konnte die Meldung, eine Verdreifachung der Atomenergie wäre zur Erreichung der Klimaneutralität notwendig, noch an Aberwitz übertreffen. Der Sinn dahinter ist nicht das Erreichen der Klimaziele, das wäre gar nicht möglich, sondern der Erhalt von Fördergeldern, ist man sich beim Anti Atom Komitee in Freistadt sicher.

 

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13 oktober 2009

Dienstag, 13. Oktober 2009:
AKW Mochovce: Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt in Wien

Am Mittwoch, dem 14.10.09 protestieren von 10.30 bis 11.30 Uhr die Vereine „Antiatom Szene", „Anti Atom Komitee" und „Resistance for Peace" vor dem Bundeskanzleramt in Wien und fordern die sofortige Beendigung des laufenden UVP-Verfahrens betreffend Ausbau AKW Mochovce, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens, sowie Expertengespräche nach Espoo-Konvention. Der Antiatom-Beauftragte des Landes Oberösterreich, Radko Pavlovec, wird auch an der Kundgebung teilnehmen.

Wien/Linz (OTS) Das gesamte UVP-Verfahren ist eine reine Farce, die eindeutig EU - Richtlinien verletzt. Das slowakische UVP-Gesetz sieht keinerlei rechtliche Verbindlichkeiten betreffend dem UVP-Verfahren vor.
Einwender haben auch nach der Novelle des slowakischen UVP-Gesetzes vom 1.9.09 kein Recht, ihre Vorwürfe von einem unabhängigen Gericht prüfen zu lassen.
Das widerspricht klar dem Artikel 10a der UVP-Richtlinie der EU.

Bundesregierung muss seriöse Anti Atom Politik betreiben

Die Kundgebungsteilnehmer fordern von der Bundesregierung die sofortige Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens bei der EU, die sofortige Aussetzung des bisherigen UVP-Verfahrens, sowie Expertengespräche in punkto Sicherheit nach der Espoo-Konvention.
Durch ein Vertragsverletzungsverfahren kann die Slowakei wirksam zur Reparatur des EU-rechtswidrigen UVP-Gesetzes gezwungen werden. Dadurch können die Rechte der Verfahrensteilnehmer abgesichert werden, deren Einwendungen derzeit im Papierkorb des slowakischen Umweltministeriums landen. Die Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung des UVP-Bescheides würde den Druck auf den Projektbetreiber wesentlich erhöhen und die Chancen, den Ausbau gänzlich zu verhindern, würden enorm steigen.

Die Regierung bekennt sich aber bis dato zum UVP-Verfahren und bezeichnet es als Erfolg, da über Sicherheit gesprochen werden könne.
Bei einem Wirtschaftstreffen der beiden Länder soll am Freitag dieses abgekartete Spiel bekräftigt werden.
Geklärt werden muss die zentrale Frage der nuklearen Sicherheit im Rahmen von Expertengesprächen nach der Espoo-Konvention. Dabei muss das Volldruckcontainment der neuesten Reaktoren als Maßstab für das fehlende Mochovce-Containment herangezogen werden!
Tatsächlich kann es bei dem Technologie-Mix aus den 70er Jahren und heute bei Mochovce 3+4 keine ausreichende Sicherheit geben.
Auch in Deutschland fordert inzwischen der einflussreiche Bund für Umwelt und
Naturschutz Deutschland B.U.N.D. (www.bund.net) ein EU-konformes UVP-Verfahren.

Mehr Informationen bei:

Manfred Doppler Tel: 0043-664 45 05 015 www.anti.atom.at
Elvira Pöschko Tel: 0043-650 666 00 65 www.antiatomszene.info
Peter Rosenauer Tel: 0043-664 505 18 61 www.resistanceforpeace.org


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