30.08.2010

Online Einwendungen gegen Ausbau des AKW Temelin und Untätigkeit der Bundesregierung

Die Online Einwendungen gegen Temelin unter www.anti.atom.at sind ein wichtiges Instrument zur Sicherung der Rechte und gegen die Untätigkeit der Bundesregierung, denn auch die Umwelterträglichkeitsprüfung (UVP) zum Ausbau des AKW Temelin widerspricht EU Recht. Die Bundesregierung akzeptiert jedoch erneut diese Widerrechtlichkeit. Die Pleite bei der UVP zum Ausbau des AKW Mochovce war offenbar keine Lehre für Umweltminister Berlakovich.

Freistadt (OTS) - „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Einwendungen gegen Atomkraftwerke oder deren Ausbau in den betreffenden Umweltministerien entsorgt werden, daher gehen wir einen Schritt weiter“, so Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.

Diese Online Einwendungen können auf unserer Hompage unter www.anti.atom.at eingebracht werden und wurden vom Anti Atom Beauftragten des Landes OÖ gemeinsam mit dem Anti Atom Komitee und dem Verein „Antiatom Szene“ initiiert.

Sie sind zusätzlich eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission, mit der diese Verletzung des EU Rechts aufgezeigt wird. Gleichzeitig wird die Bundesregierung aufgefordert, die Rechte der Österreicherinnen und Österreicher zu sichern. „Es ist unverständlich, warum sich Umweltminister Berlakovich nicht gegen diese Verletzung des EU Rechts zur Wehr setzt. Schon die UVP zum Ausbau des AKW Mochovce sollte ihm klargemacht haben, dass ohne entschiedenes Auftreten nichts zu erreichen ist“, erinnert Manfred Doppler abschließend daran, dass diese UVP seitens der Slowakei ohne Beantwortung der wesentlichen Sicherheitsfragen einseitig beendet wurde.