20.10.2010

Umweltminister Berlakovich – aus Fehlern nichts gelernt


Nach den Pleiten bei den Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) zu Temelin und Mochovce, verlässt sich Berlakovich bei den Verhandlungen zur Laufzeitverlängerung deutscher AKWs erneut auf eine unverbindliche Beamtenebene ohne politische Bedeutung. Er ist für Offenheit und Transparenz, hüllt sich aber selbst in Schweigen.
Das Anti Atom Komitee fordert Durchführung einer UVP nach EU Recht und die Offenlegung der Ergebnisse der gestrigen Verhandlungen in Bonn.

Freistadt (OTS) - Die Zustimmung von Umweltminister Berlakovich zur Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs nach den gestrigen Verhandlungen auf unverbindlicher Beamtenebene in Bonn, erinnert stark an die Ergebnisse der Verhandlungen zu Temelin und Mochovce. Es wurde viel versprochen und wenig gehalten. Nun verlässt sich Berlakovich erneut auf unverbindliche Zusagen, ohne die Möglichkeit, diese wirksam einzufordern.
„Die Aussage von Umweltminister Berlakovich, er sei mit den Antworten zufrieden, ist wenig glaubhaft, zumal er keine Gründe dafür nennt. So wie er auch die Forderung nach einer UVP nach EU Recht mit einem lapidaren „das geht nicht“ vom Tisch zu wischen versucht, nennt er auch hier kein einziges konkretes Ergebnis, das seine Aussage begründet“, kritisiert Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.
„Die einzige Möglichkeit, die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung glaubwürdig zu vertreten, ist die Durchführung einer UVP auf EU rechtlicher Basis“, schließt Manfred Doppler und fordert vom Umweltminister sich nicht länger auf unverbindliche Beamtengespräche zu verlassen, sondern eine UVP auf rechtsverbindlicher Basis einzufordern, deren Ergebnisse auch durchzusetzen sind.

Rückfragehinweis: Manfred Doppler +43 664 45 05 015

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