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Widerstand macht sich bezahlt – EU Kommission sagt NEIN zu Beihilfen für AKW Neubauten
Die EU Kommission hat gestern den Vorschlag von Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia abgelehnt, Atomenergie in die neue Umwelt- und Energiebeihilfe Leitlinie 2014-2020 aufzunehmen.
Diese Leitlinie läuft Ende 2013 aus und muss neu geregelt werden. Nach dem Vorschlag von Almunia sollte auch die Atomenergie in diese neue Richtlinie miteinbezogen werden, was die Finanzierung von AKW Neubauten durch staatliche Beihilfen oder EU Gelder wesentlich erleichtert hätte. Diese geplante generelle Erleichterung der Finanzierung ist nach der gestrigen Sitzung der Kommission vom Tisch. Ein wirklicher Grund zur Freude und ein herber Schlag gegen die Atomlobby, aber kein Grund sich zurückzulehnen. Es ist nach wie vor möglich, dass AKW Neubauten EU Gelder fließen, nur muss nun von Fall zu Fall über solche Beihilfen entschieden werden.
ALSO WACHSAM BLEIBEN!!!
Die Atomlobby ist einfallsreich.
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