Mittwoch, 13 Oktober 2010

Argumente und Geduld der Atomgegner belohnt – Hoffung auf Umdenken in Tschechien -

UVP zur Laufzeitverlängerung deutscher AKWs gefordert

Der Stopp des Ausbaus des AKW Temelin hat gezeigt, dass die richtigen Argumente und Geduld zum Erfolg führen. Die Untätigkeit der Bundesregierung konnte Ausbaustopp nicht verhindern. Es keimt die Hoffnung, dass sich auch in Tschechien die Überzeugung durchsetzt, Atomenergie ist keine Lösung.

Das Anti Atom Komitee fordert von der Bundesregierung, eine UVP zur Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs zu verlangen, wie in der EU Richtlinie vorgesehen.

Der Ausbau des AKW  Temelin wäre, wie seitens Tschechiens geplant, auf Basis des alten tschechischen UVP Gesetzes EU widrig gewesen, weil dieses Gesetz den EU Richtlinien widersprach. Trotz  dieses Missstandes war man aber im Umweltministerium nicht bereit, entschieden dagegen aufzutreten, im Gegenteil.
„Es ist wirklich ein toller Erfolg, denn seitens der Bundesregierung wurden wir in unseren Kampf gegen den Ausbau ständig im Stich gelassen, ja es wurde sogar gegen uns gearbeitet. Trotzdem hat unsere Hartnäckigkeit, ständig auf diese Gesetzeswidrigkeiten hinzuweisen, Beschwerden bei der EU Kommission einzubringen, zum Erfolg geführt“, freut sich DI Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.
Auch die Online Einwendungen der tausenden Bürger zur UVP des AKW Temelin, mit denen gleichzeitig Beschwerde bei der Eu Kommission eingebracht wurde, haben dazu beigetragen.
„Wir hoffen,  dass sich auch in Tschechien die Überzeugung durchsetzt, dass Atomenergie veraltet, ein Relikt des vorigen Jahrtausends ist, nichts zum Klimaschutz beitragen kann und die Weiterentwicklung nachhaltiger Energieformen behindert“, appelliert Manfred Doppler an Tschechien.

Das Anti Atom Komitee fordert die Bundesregierung erneut auf, gemäß der EU Richtlinie 2001/42/EG, von Deutschland eine Umweltverträglichkeitsprüfung  zur Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs zu verlangen. Bilaterale Gespräche,  wie am 19.Oktober in Berlin geplant, haben keinerlei rechtliche Bedeutung.
„Ich hoffe, dass die Bundesregierung diesen Schritt setzt, denn es ist die einzige Möglichkeit, gegen die Laufzeitverlängerung aufzutreten. Ansonsten wäre ihr vorzuwerfen, dass sie sich nicht mit allen Mitteln für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzt“, so Manfred Doppler abschließend.