Sie sind hier: Archiv» 2009 Archiv» 11 september 2009
Öffnungszeiten :
Mo - Do von 8.15  bis 13.00 Uhr
oder nach Vereinbarung




Presse Aussendungen

« ‹  Seite 2 von 56  › »

Mittwoch, 03 Januar 2024
Fukushima 2.0?

„Japan ist eines der erdbebengefährdetsten Länder der Erde, Beben mit mehr oder weniger schweren Folgen wird es dort immer geben“, stellt das Anti Atom Komitee anlässlich der aktuellen Geschehnisse an der japanischen Westküste fest. „Umso unverständlicher ist, dass auch gerade in Japan nach einigen Jahren der Vorsicht erneut vermehrt auf Atomkraft gesetzt wird.“ 

[weiterlesen]
Donnerstag, 14 Dezember 2023
COP 28 - Förderung der Atomenergie kostet Unsummen und ist für den Klimaschutz bedeutungslos

Die Klimakonferenz in Dubai ist zu Ende gegangen und am Ende konnte man sich doch noch einigen. Während das Ergebnis von einem Teil als „historisch“ bezeichnet wird, für andere geht es nicht weit genug und ein weiterer Teil fühlt sich überhaupt übergangen. Bei einem Kompromiss mag das so sein. Wie viel von allem umgesetzt werden wird und wie viele Schlupflöcher sich auftun werden, steht sowieso in den Sternen und das Fazit seit dem Pariser Abkommen 2015 dürfte ohnehin ernüchternd ausgefallen sein. Als wirklich verstörend und unverständlich wurde vom Anti Atom Komitee in Freistadt allerdings aufgenommen, dass neben einer geplanten Verdopplung der Effizienz und einer Verdreifachung der Erneuerbaren Energien bis 2030 auch die Förderung der Atomenergie auf dem Programm steht.  

[weiterlesen]
Mittwoch, 06 Dezember 2023
COP28 – Oder wie verrückt darf man sein?

Nur dass sich auch die Vertreter von rund 20 Staaten, darunter 11 EU-Länder, angeschlossen haben, konnte die Meldung, eine Verdreifachung der Atomenergie wäre zur Erreichung der Klimaneutralität notwendig, noch an Aberwitz übertreffen. Der Sinn dahinter ist nicht das Erreichen der Klimaziele, das wäre gar nicht möglich, sondern der Erhalt von Fördergeldern, ist man sich beim Anti Atom Komitee in Freistadt sicher.

 

[weiterlesen]

11 september 2009

Freitag, 11. September 2009:
UVP zum AKW Mochovce wird zur Farce

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zum Ausbau des AKW Mochovce in der Slowakei soll auf Basis eines EU - widrigen slowakischen UVP – Gesetzes durchgepeitscht werden. Dieses Gesetz steht jedoch im Widerspruch zum Artikel 10a der EU – UVP - Richtlinie 85/377/EWG, die es Verfahrensteilnehmern ermöglicht, einen UVP Bescheid vor einem unabhängigen Gericht überprüfen zu lassen. Dies ist nach jedoch nach geltendem slowakischen UVP Gesetz ausgeschlossen.

„Dies ist eine eklatante Verletzung der Rechte der Verfahrensteilnehmer und daher darf die UVP in dieser Form nicht durchgeführt werden. Unter den derzeitigen Umständen sind diese Einwendungen rechtlich bedeutungslos und die Einwender haben keinerlei Chance ihr Recht durchzusetzen und die UVP wird zur Farce“, kritisiert DI Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.

Es ist begrüßenswert, dass die Stadt Wien gegen Mochovce auftritt und die Wienerinnen und Wiener auffordert, ebenso dagegen aufzutreten, allerdings sollte dies unter Vorbehalt wegen der EU Widrigkeit des slowakischen UVP Gesetzes geschehen. Das Land Oberösterreich hat dazu bereits eine Beschwerde bei der EU – Kommission eingebracht.

„Die Stadt Wien und die übrigen Bundesländer sind aufgefordert, ebenfalls eine Beschwerde an die EU – Kommission einzubringen, den unter den derzeitigen Rahmenbedingungen verkommt die UVP zu einer reinen Farce“, so Manfred Doppler weiter.

Die Bundesregierung muss umgehend ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Slowakei einleiten, und bilaterale Konsultationen mit der Slowakei in Rahmen der ESPOO - Konvention aufnehmen, wenn sie sich nicht dem Vorwurf aussetzen will, der Bevölkerung seine Rechte zu verwehren. Das geplante Hearing in Wien hat nur dann Sinn, wenn die UVP auf Basis eines EU konformen UVP - Gesetzes durchgeführt wird, ansonsten ist es nur eine Bühne für den Betreiber und man sollte am Hearing nur unter Protest teilnehmen oder überhaupt boykottieren, bzw. das Hearing für eine Demonstration gegen diese Vorgangsweise nützen.

„Um sicherzustellen, dass die Einwendungen gegen den Ausbau des AKW Mochovce nicht im Papierkorb landen, wurde im Rahmen der oberösterreichischen Anti Atom Offensive eine online Einwendungskampagne gestartet, an der man sich auf unserer Homepage www.anti.atom.at beteiligen. Wir hoffen, dass möglichst viele davon Gebrauch machen“, so Manfred Doppler abschließend.

^ Oben

Vorherige Seite: 28 september 2009
Nächste Seite: 25 august 2009